Nachtrag Beschlussvorlage - 2014/BV/0359-01 (NB)
Grunddaten
- Betreff:
-
Analyse zur Fortführung der IGA Rostock 2003 GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 16.12.2014
- Vorlageart:
- Nachtrag Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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16.12.2014
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10.02.2015
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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14.01.2015
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11.02.2015
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●
Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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22.01.2015
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12.02.2015
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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25.02.2015
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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12.02.2015
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Groß Klein (4)
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Vorberatung
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17.02.2015
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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert/ergänzt:
Die Bürgerschaft beschließt die geänderte Formulierung im Beschlusspunkt vier wie folgt:
- Den künftigen Aufgabenträgern wird dauerhaft mindestens der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH in Höhe von 2,1 Mio. Euro zugewiesen. Des Weiteren erhalten die künftigen Aufgabenträger die jeweiligen Einnahmen und Personalstellen. Die Zahl der Stellen wird auch bei Anpassung an das Tarifsystem des Öffentlichen Dienstes nicht reduziert.
und den ergänzten neuen Beschlusspunkt fünf wie folgt:
- Der heutige Pflegestandard wird beibehalten und ein vielfältiges Angebot in hoher Qualität abgesichert.
Finanzielle Auswirkungen: keine
Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:
Kein Bezug zum Haushaltssicherungskonzept
16.12.2014 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert/ergänzt:
Die Bürgerschaft beschließt die geänderte Formulierung im Beschlusspunkt vier wie folgt:
4. Den künftigen Aufgabenträgern wird dauerhaft mindestens der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH in Höhe von 2,1 Mio. Euro zugewiesen. Des Weiteren erhalten die künftigen Aufgabenträger die jeweiligen Einnahmen und Personalstellen. Die Zahl der Stellen wird auch bei Anpassung an das Tarifsystem des Öffentlichen Dienstes nicht reduziert.
und den ergänzten neuen Beschlusspunkt fünf wie folgt:
5. Der heutige Pflegestandard wird beibehalten und ein vielfältiges Angebot in hoher Qualität abgesichert.
vertagt !
14.01.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert/ergänzt:
Die Bürgerschaft beschließt die geänderte Formulierung im Beschlusspunkt vier wie folgt:
4. Den künftigen Aufgabenträgern wird dauerhaft mindestens der im städtischen Haushalt geordnete Zuschuss an die IGA Rostock 2003 GmbH in Höhe von 2,1 Mio. Euro zugewiesen. Des Weiteren erhalten die künftigen Aufgabenträger die jeweiligen Einnahmen und Personalstellen. Die Zahl der Stellen wird auch bei Anpassung an das Tarifsystem des Öffentlichen Dienstes nicht reduziert.
und den ergänzten neuen Beschlusspunkt fünf wie folgt:
5. Der heutige Pflegestandard wird beibehalten und ein vielfältiges Angebot in hoher Qualität abgesichert.
Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2014/BV/0359-01 (NB):
vertagt (mehrheitlich)
22.01.2015 - Kulturausschuss - vertagt
10.02.2015 - Hauptausschuss - geändert beschlossen
11.02.2015 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - geändert beschlossen
12.02.2015 - Kulturausschuss - abgelehnt
12.02.2015 - Finanzausschuss - zur Kenntnis gegeben
17.02.2015 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - abgelehnt