Änderungsantrag - 2014/BV/0181-11 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund /Graue/Aufbruch 09)
Abschluss einer Zielvereinbarung für das Volkstheater Rostock zur Schaffung einer tragfähigen Theater- und Orchesterstruktur mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 30.09.2014
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.10.2014
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird in der Anlage geändert:
Unter IV. Vereinbarungen zu den Zuweisungssummen 2014 und 2015 wird der folgende Satz gestrichen: „Im Sinne eines gemeinsam verhandelten Kompromisses stimmen beide Vertragsparteien einer Vergleichslösung zu.“
Die Summe „8.732.690,81 Euro“ wird durch „8.953.209,39 Euro“ ersetzt.
Ebenso wird „250.000 Euro“ durch „470.518,58 Euro“ ersetzt.
Sachverhalt:
Der Punkt IV Vereinbarungen zu den Zuweisungssummen 2014 und 2015 lautet nach der Änderung wie folgt:
Nach dem Theatererlass ist die Auszahlung von 10 Prozent der festgesetzten
Zuweisung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur an das
Zustandekommen einer Zielvereinbarung und im Folgenden an die Umsetzung der
dort festgeschriebenen Zielstellungen gebunden. Damit erhält die Trägerin des Volkstheaters Rostock im Jahr 2014 8.953.209,39 Euro
(inklusive 1.250.000,00 Euro für Parchim und Wismar). Dies hat im Jahr 2014
die Auszahlung einer 4. Rate in Höhe von 1.018.277,87 Euro zum 05.10.2014 sowie
die Auszahlung einer 5. Rate in Höhe von 470.518,58 Euro zum 15.12.2014 in
Abhängigkeit von der Umsetzung der o.g. Zielstellungen zur Folge. Die
Zuweisungssumme 2015 wird nach dem 30.11.2014 verhandelt.
Finanzielle Auswirkungen:
Die finanziellen Auswirkungen entfallen
