Änderungsantrag - 2013/AN/5095-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Interfraktioneller Antrag zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes für den IGA Park
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 03.03.2014
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.03.2014
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert.
Am Ende des Punktes 1 des Beschlussvorschlages wird Folgendes angefügt:
„Die Konzeption ist so zu ergänzen, dass eine attraktive Radverkehrsführung von Schmarl nach Groß Klein durch den Bürgerpark geschaffen wird, dazu gehört auch eine direkte Einfahrt ab Ecke Groß-Kleiner Damm /Schmarl Dorf, die neu herzustellen ist. Die Befahrbarkeit der Radwege ist mindestens täglich von 6.00 Uhr bis 20.00 Uhr zu gewährleisten.“
Sachverhalt:
Punkt 1 des Beschlussvorschlages lautet nach der Änderung wie folgt:
1. Die Bürgerschaft beschließt das anliegende Entwicklungskonzept für den IGA Park mit dem Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum.
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, die IGA GmbH mit der Umsetzung der in diesem Konzept vorgesehenen Maßnahmen zu beauftragen, wobei zunächst ein Finanzierungskonzept zu erstellen und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen ist.
Die Konzeption ist so zu ergänzen, dass eine attraktive Radverkehrsführung von Schmarl nach Groß Klein durch den Bürgerpark geschaffen wird, dazu gehört auch eine direkte Einfahrt ab Ecke Groß-Kleiner Damm/ Schmarl Dorf, die neu herzustellen ist. Die Befahrbarkeit der Radwege ist mindestens täglich von 6.00 Uhr bis 20.00 Uhr zu gewährleisten.
Simone Briese-Finke
Fraktionsvorsitzende