Änderungsantrag - 2013/BV/4793-06 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss)
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2014
- Ergebnishaushalt
- Finanzhaushalt
Festlegungen der wesentlichen Produkte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 04.10.2013
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Bauamt
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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24.09.2013
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.10.2013
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Beschlussvorschlag: S- 101
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Haushaltsjahr 2014 die Finanzkennziffer im Teilhaushalt 66 (Tief- und Hafenbauamt) des Produktkontos Nr. 54101.52338020 Unterhaltung der Gehwege und Fahrbahnen um 500.000,00 für dringend notwendige Reparatur-, Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen auf Fahrbahnen, Geh- und Radwegen sowie sonstiger öffentlich gewidmeter Verkehrsanlagen (Treppen, Plätze etc.) auf insgesamt 2,0 Mio zu erhöhen.