Beschlussvorlage - 2013/BV/4432
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss Nr. 2013/BV/4247 - Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock - Terminverlängerung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 28.03.2013
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Rechtsamt
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
10.04.2013
|
Beschlussvorschlag:
Die unter Punkt 2 gesetzte Frist wird geändert und auf den 04.09.2013 neu festgesetzt.
Beschlussvorschriften:
§§ 22, 31 KV M-V
bereits gefasste Beschlüsse: 2013/BV/4247 vom 06.03.2013
Sachverhalt:
Die Vorlage der erbetenen Satzungsänderung bedarf zwingend der Abstimmung zwischen den beteiligten Ämtern. Diese konnte vor Ablauf der Tagesordnungsfrist nicht erfolgen. Zudem ist mit dem Antrag Nr. 2013/AN/4420 ein auf Änderung der Hauptsatzung gerichteter Antrag eingereicht. Es erscheint sinnvoll, die Änderungen en bloc zu beschließen, auszufertigen und zu veröffentlichen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
10,8 kB
|
10.04.2013 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die unter Punkt 2 gesetzte Frist wird geändert und auf den 04.09.2013 neu festgesetzt.
Beschluss Nr. 2013/BV/4432:
Die unter Punkt 2 gesetzte Frist wird geändert und auf den 15.05.2013 neu festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|