Änderungsantrag - 2012/BV/3678-51 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Leitlinien zur Stadtentwicklung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 03.12.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.11.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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22.11.2012
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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zurückgezogen am 03.12.2012 (03.1/ ke)
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert:
S. 33, VIII.7 Zukunftsfähiges Abfallmanagement fortsetzen
Der Abschnitt wird wie folgt geändert:
1. In der Überschrift wird das Wort fortsetzen gestrichen.
2. Der erste Teil bis 2013 an den Abfallwirtschaftsplan angepasst wird gestrichen.
3. Der vorletzte Absatz wird gestrichen und ersetzt durch:
Ein Ausbau der Abfallberatung und Umweltbildung zur Vermeidung von Abfällen und der Ausbau von Abfallbehandlungsanlagen, die ein möglichst hohes Maß an stofflicher Verwertung von Abfällen ermöglichen, hat daher Priorität.
4. Der letzte Absatz wird gestrichen und ersetzt durch:
Eine regelmäßige Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes wird das Ziel der vorrangigen Vermeidung und Verwertung von Abfällen umsetzen und die Entsorgungssicherheit gewährleisten.
Sachverhalt:
Die Abschnitte enthielten vorrangig Bestandsaufnahmen und Vorhaben für 2012 und 2013 und wären damit bereits in 2013 veraltet.
07.11.2012 - Bürgerschaft - überwiesen