Beschlussvorlage - 2012/BV/3933

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Bewilligung im Ergebnishaushalt in Höhe von 39.500 EUR wird für folgendes Produktkonto erteilt:

 

25101.54131000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sondervermögen Eigenbetriebe

Die Deckung der überplanmäßigen Bewilligung im Ergebnishaushalt erfolgt aus dem Produktkonto 25101.41442010 Zuweisungen vom Land

 

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt in Höhe von 39.500 EUR wird für folgendes Produktkonto erteilt:

 

25101.74131000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sondervermögen Eigenbetriebe

Die Deckung der überplanmäßigen Bewilligung erfolgt im Finanzhaushalt aus dem Produktkonto

25101.61442010 Zuweisungen vom Land

 

 

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Beschlussvorschriften:

 

§ 6   Abs. 3  Hauptsatzung

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

keine

 

Sachverhalt:

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

45

Städtische Museen

Produkt

25101

Kulturhistorisches Museum

 

Produktkonto:

Ergebnishaushalt

25101.54131000

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sondervermögen Eigenbetriebe

Finanzhaushalt

25101.74131000

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sondervermögen Eigenbetriebe

 

1.              Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

40.000

40.000

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen

+

     

     

unechte Deckungsfähigkeit

 

 

 

echte Deckungsfähigkeit

 

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt

+

39.500

39.500

davon:

-      Haushaltsüberschreitung netto

 

 

 

 

-      Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer

 

 

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

=

79.500

79.500

 

Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/ -auszahlungen

 

unabweisbar:

Fördermittel des Landesamtes für Kultur- und Denkmalpflege Schwerin – Zuwendungsbescheid und Änderungsbescheid 31-L-11/123-03; Zuwendungen des Landes zur Erhaltung von Denkmalen in M-V Landesprogramm Denkmalpflege 2011/2012 „Restaurierung der Gewölbemalereien im Refektorium und der Grabplatten in den Kreuzgängen des Klosters“

 

unvorhersehbar:

Zum Zeitpunkt der Planausarbeitung war nicht bekannt, dass die Gesamtausgaben der Maßnahme mit einem nicht rückzahlbaren Zuschuss des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege gefördert werden. Die erste Rate in Höhe von 40.000 EUR wurde bereits 2011 vereinnahmt und in Überleitung in den doppischen Haushalt als Rückstellung eingebucht. Da sich im Durchführungszeitraum durch die Ausschreibungen die Gesamtausgaben reduzierten, wurde ein Änderungsbescheid erstellt und die zweite Rate um 500 EUR auf 39.500 EUR reduziert.

3.   Nachweis der Deckung durch Mehrerträge und -einzahlungen

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

45

Städtische Museen

Produkt

25101

Kulturhistorisches Museum

 

Produktkonto:

Ergebnishaushalt

25101.41442010

Zuweisungen vom Land

Finanzhaushalt

25101.61442010

Zuweisungen vom Land

 

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz

 

40.000

40.000

bisher zum Soll gestellte Erträge - Einzahlungen

./.

     

     

Mehrerträge, -einzahlungen

=

     

     

davon bisher bereitgestellt durch:

-      Zweckbindung (unechte Deckung)

 

./.

     

     

-      über-/außerplanmäßige Aufwendungen - Auszahlungen

./.

 

     

zur Verfügung stehende Mehrerträge, -einzahlungen

=

39.500

39.500

als Deckungsquelle eingesetzt

 

39.500

39.500

Begründung der Mehrerträge und – einzahlungen:                                       Zuwendungen des Landes zur Erhaltung von Denkmalen in M-V Landesprogramm Denkmalpflege 2011/2012 „Restaurierung der Gewölbemalereien im Refektorium und der Grabplatten in den Kreuzgängen des Klosters“

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 45

Produkt: 25101                                                        Bezeichnung: Kulturhistorisches Museum

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

Haushalts-

jahr

Konto/Bezeichnung

Ergebnishaushalt

- in EURO -

Finanzhaushalt

- in EURO -

 

 

Erträge

Auf-wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2012

54131000

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sondervermögen Eigenbetriebe

 

39.500,00

 

 

2012

41442010

Zuweisungen vom Land

39.500,00

 

 

 

2012

74131000

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Sondervermögen

 

 

 

39.500,00

2012

61442010 Zuweisungen Land

 

 

 

39.500,00

 

 

Die  Dringlichkeit begründet sich aus der Notwendigkeit der Fortsetzung der Restaurierungsarbeiten ohne Unterbrechung.

 

In Vertretung

 

 

Dr. Liane Melzer

Zweite Stellvertreterin des Oberbürgermeisters

 

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Beschlüsse

Erweitern

30.10.2012 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

20.11.2012 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen