Änderungsantrag - 2012/AN/3802-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 und DIE LINKE.
Pachtzinshöhe für Kleingärten in der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 04.09.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Unterbrochen
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
05.09.2012
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
|
27.09.2012
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
10.10.2012
| |||
|
●
Bereit
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird um einen zweiten Punkt ergänzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Verband der Gartenfreunde der Hansestadt Rostock e.V. zur Anpassung/Fortschreibung des Punktes 1.1 der Vereinbarung zur Sicherung und Entwicklung des Organisierten Kleingartenwesens in der Hansestadt Rostock aufzunehmen. Bis zur Änderung der Vereinbarung erhebt die Hansestadt Rostock einen Pachtzins von 0,10 /qm.
Begründung:
In Pkt. 1.1. der o. g. Vereinbarung wurde die maximale Höhe der Pachtzins für Kleingartenanlagen auf Flächen im Eigentum der HRO festgelegt, bis zum Jahre 2008 auf 0,10 /qm. Dieser Punkt 1.1. der Vereinbarung muss unter Beachtung der Bedeutung des Kleingartenwesens für die Hansestadt Rostock fortgeschrieben werden. Dies bedingt unverzügliche Gespräche mit dem Verband der Gartenfreunde.
gez. Dr. Sybille Bachmann gez. Dr. Wolfgang Nitzsche
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Fraktion DIE LINKE.
05.09.2012 - Bürgerschaft - überwiesen
27.09.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt