Änderungsantrag - 2012/BV/3748-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Simone Briese-Finke (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018
Nutzungskonzept Klostergelände
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 31.08.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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02.10.2012
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09.10.2012
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.09.2012
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10.10.2012
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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18.09.2012
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Beschlussvorschlag:
In der Anlage auf Seite 61 wird die Maßnahme 2012/3.07 Nutzungskonzept Klostergelände gestrichen.
Sachverhalt:
Eine Aufnahme dieser Maßnahme in das Haushaltssicherungskonzept 2012-2018 als Prüfauftrag erübrigt sich, da keine für die Finanzen relevante Aussagen getroffen werden.
Außerdem ist es unüblich, in einem Haushaltssicherungskonzept rein fachspezifische, inhaltliche Ausführungen zu einem Vorgang zu machen.
05.09.2012 - Bürgerschaft - vertagt
18.09.2012 - Hauptausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
In der Anlage auf Seite 61 wird die Maßnahme 2012/3.07 Nutzungskonzept Klostergelände gestrichen.
02.10.2012 - Finanzausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
In der Anlage auf Seite 61 wird die Maßnahme 2012/3.07 Nutzungskonzept Klostergelände gestrichen.
09.10.2012 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen