Beschlussvorlage - 2011/BV/2592
Grunddaten
- Betreff:
-
Transparenz fördern: Bürgerschaftssitzung per Internet-Livestream öffentlich übertragen Terminverlängerung zum 07.12.2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 23.09.2011
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptverwaltungsamt
- Fed. Senator/in:
- S 2, Georg Scholze
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
05.10.2011
|
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft legt als neuen Termin zur Vorlage Transparenz fördern:
Bürgerschaftssitzung per Internet-Livestream öffentlich übertragen den 07.12.2011 fest.
Beschlussvorschriften:
§ 22 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse:
2011/AN/2124
2011/BV/2512
Sachverhalt:
Es besteht weiterhin Abstimmungsbedarf zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte im Rahmen der Videoübertragung von öffentlichen Sitzungen der Bürgerschaft.
Die, in diesem Zusammenhang zu erarbeitenden, Regelung für die Einhaltung des Datenschutzes und der Kommunalverfassung M-V § 29 Abs. 5. sind noch abschließend zu erstellen.
Diese Maßnahmen sind jedoch Grundvoraussetzung für die Einführung des Internet-Livestream. Daher bitten wir um eine Terminverlängerung bis zur Bürgerschaftssitzung am 07.12.2011.
Roland Methling
Oberbürgermeister
