Änderungsantrag - 2011/BV/2414-05 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostockfür das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014
- Gewinnanteile WIRO -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.09.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Pressestelle; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.09.2011
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Beschlussvorschlag:
Der Haushaltsplan wird wie folgt geändert:
Nachtrag (2011/BV/2414-03), Anlage 2, Seite 6, Nr. 2.1.22
HHST: 88100000.21000000
| 1. Nachtrag | mehr/weniger | neu |
Planentwurf + 1. NT | 23.500.000 | -10.100.000 | 13.400.000 |
Finanzplan 2012 | 0 | +10.100.000 | 10.100.000 |
Finanzplan 2013 | 13.000.000 | 0 | 13.000.000 |
Finanzplan 2014 | 13.000.000 | 0 | 13.000.000 |
Begründung:
Bei den 10,1 Mio. EUR handelt es sich um eine Vorwegausschüttung der Gewinnanteile der WIRO des laufenden Geschäftsjahres.
Diese Einnahme würde im Haushalt 2012 fehlen und zum strukturellen Fehlbedarf von 11,8 Mio. EUR im Jahre 2012 beitragen (siehe Haushaltssicherungskonzept Seite 43).
Zum Ausgleich des Haushaltes im Jahre 2012 würde deshalb im Jahre 2011 der Druck auf die WIRO, zu Lasten der MiterInnen einen noch höheren Gewinn zu erwirtschaften, wachsen.
Da ab 2014 nach Finanzplanung ein struktureller Überschuss von 17,7 Mio. EUR erwartet wird, ist mittelfristig der Abbau des Altfehlbetrages in der anvisierten Höhe möglich (in 8 Jahren von 2011 bis einschließlich 2018 um insgesamt 93,5 Mio. EUR).
Dr. Sybille Bachmann
