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Vorlage - 2011/BV/2414-03 (NB)  

 
 
Betreff: 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Nachtrag Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Georg ScholzeBezüglich:
2011/BV/2414
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018) Beteiligt:Hauptverwaltungsamt
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
23.08.2011 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) Vorberatung
23.08.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Gehlsdorf-Nordost abgelehnt   
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration Vorberatung
24.08.2011 
Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Vorberatung
Finanzausschuss Vorberatung
30.08.2011 
Sitzung des Finanzausschusses      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
30.08.2011 
Außerplanmäßige Sitzung des Jugendhilfeausschusses abgelehnt   
Ortsbeirat Lichtenhagen (3) Vorberatung
30.08.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen abgelehnt   
Ortsbeirat Lütten Klein (5) Vorberatung
01.09.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Lütten Klein abgelehnt   
Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) Vorberatung
06.09.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf abgelehnt   
Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) Vorberatung
06.09.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schmarl (7) Vorberatung
06.09.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl abgelehnt   
Bürgerschaft Entscheidung
07.09.2011 
Sitzung der Bürgerschaft (offen)   
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Haushaltssatzung der HRO für das Haushaltsjahr 2011
Anlage 2 1.NT-VWHH
Anlage 3 1.NT-VMH
Anlage 4 Stellenplan

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Nachtrag zur Fortschreibung der Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2011 mit Anlagen 1 – 4  wird beschlossen.

 

Beschlussvorschriften:

Beschlussvorschriften:

§ 22 (3), § 48 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

 

 

Sachverhalt:

1.       Entsprechend den Änderungslisten (Anlagen) ergibt sich nachfolgende Fortschreibung der Haushaltssatzung 2011:

Verwaltungshaushalt

- in Mio. EUR -

 

 

Einnahmen

Ausgaben

Fehlbedarf  –

Überschuss +

2. Planentwurf – Arbeitsstand August 2011

502,3

588,7

- 87,3

 

abzüglich Altfehlbetrag

-

- 96,5

- 86,4

2. PE ohne Altfehlbetrag

502,3

492,2

10,1

Veränderungen der Ämter

+ 0,1

+ 0,1

 

soziale Sicherung

+ 3,4

+ 1,3

+ 2,1

Reduzierung der Zuführung vom Vermögenshaushalt aufgrund unvorhersehbarer Maßnahmen zur Eindämmung weiterer Wasserschäden

 

 

 

-0,6

 

 

 

 

-0,6

WIRO- Gewinnanteile

-1,5

 

-1,5

Änderungen gesamt

+ 1,4

+ 1,4

-

Planentwurf abzüglich Altfehlbetrag

503,7

493,6

+ 10,1

 

 

Vermögenshaushalt

- in Mio. EUR -

 

Einnahmen

Ausgaben

 

2. Planentwurf – Arbeitsstand August 2011

85,9

85,9

Kreditaufnahme – Erhöhung

für Sanierungsmaßnahme

Volkstheater Rostock GmbH

1,8

1,8

Planentwurf

87,7

87,7



 

Die Erläuterungen zu den Änderungen der Haushaltsermächtigungen sind den Anlagen 2 und 3 zu entnehmen. Änderungen zum Stellenplan sind der Anlage 4 zu entnehmen.

 

2. Der Entwurf der aktualisierten Haushaltssatzung 2011 ist der Anlage 1 zu entnehmen.

 

3. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2010 – 2014 als Richtlinie für die

    Investitionsplanung zur Kenntnis genommen.

 

Das Investitionsprogramm wird mit folgenden Gesamtsummen zur Kenntnis genommen:

 

 

 

- in EUR -

2010

57.612.600

2011

58.457.400

2012

82.393.600

2013

31.403.400

2014

25.863.500


 


 

4. Der Finanzplan für die Jahre 2010 – 2014 wird mit folgenden Gesamtsummen zur

    Kenntnis genommen:

 

- in EUR -

 

Einnahmen

Ausgaben

2010

544.900.300

648.777.100

2011

591.456.200

677.897.600

2012

576.744.000

681.520.800

2013

546.903.600

626.610.000

2014

544.006.200

631.225.300

 

 

 

 

Darüber hinaus ergibt sich eine Fortschreibung des Investitionsprogramms und des

Finanzplanes 2010 - 2014

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

 

 

 

 

Holger Matthäus

Senator für Bau und Umwelt

Bevollmächtigter des Oberbürgermeisters

 

Anlage/n:

Anlage/n:

Anlage 1: Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011

Anlage 2: Haushaltsanmeldung 1. Nachtrag Verwaltungshaushalt 2011

Anlage 3: Haushaltsmeldung 1. Nachtrag Vermögenshaushalt 2011

Anlage 4: Änderung Stellenplan Band V

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage 1 - Haushaltssatzung der HRO für das Haushaltsjahr 2011 (98 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 2 1.NT-VWHH (23 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) Anlage 3 1.NT-VMH (25 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) Anlage 4 Stellenplan (91 KB)