Nachtrag Beschlussvorlage - 2011/BV/2414-03 (NB)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Der Nachtrag zur Fortschreibung der Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2011 mit Anlagen 1 – 4  wird beschlossen.

 

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Beschlussvorschriften:

§ 22 (3), § 48 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

 

 

Sachverhalt:

1.       Entsprechend den Änderungslisten (Anlagen) ergibt sich nachfolgende Fortschreibung der Haushaltssatzung 2011:

Verwaltungshaushalt

- in Mio. EUR -

 

 

Einnahmen

Ausgaben

Fehlbedarf  –

Überschuss +

2. Planentwurf – Arbeitsstand August 2011

502,3

588,7

- 87,3

 

abzüglich Altfehlbetrag

-

- 96,5

- 86,4

2. PE ohne Altfehlbetrag

502,3

492,2

10,1

Veränderungen der Ämter

+ 0,1

+ 0,1

 

soziale Sicherung

+ 3,4

+ 1,3

+ 2,1

Reduzierung der Zuführung vom Vermögenshaushalt aufgrund unvorhersehbarer Maßnahmen zur Eindämmung weiterer Wasserschäden

 

 

 

-0,6

 

 

 

 

-0,6

WIRO- Gewinnanteile

-1,5

 

-1,5

Änderungen gesamt

+ 1,4

+ 1,4

-

Planentwurf abzüglich Altfehlbetrag

503,7

493,6

+ 10,1

 

 

Vermögenshaushalt

- in Mio. EUR -

 

Einnahmen

Ausgaben

 

2. Planentwurf – Arbeitsstand August 2011

85,9

85,9

Kreditaufnahme – Erhöhung

für Sanierungsmaßnahme

Volkstheater Rostock GmbH

1,8

1,8

Planentwurf

87,7

87,7



 

Die Erläuterungen zu den Änderungen der Haushaltsermächtigungen sind den Anlagen 2 und 3 zu entnehmen. Änderungen zum Stellenplan sind der Anlage 4 zu entnehmen.

 

2. Der Entwurf der aktualisierten Haushaltssatzung 2011 ist der Anlage 1 zu entnehmen.

 

3. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2010 – 2014 als Richtlinie für die

    Investitionsplanung zur Kenntnis genommen.

 

Das Investitionsprogramm wird mit folgenden Gesamtsummen zur Kenntnis genommen:

 

 

 

- in EUR -

2010

57.612.600

2011

58.457.400

2012

82.393.600

2013

31.403.400

2014

25.863.500


 


 

4. Der Finanzplan für die Jahre 2010 – 2014 wird mit folgenden Gesamtsummen zur

    Kenntnis genommen:

 

- in EUR -

 

Einnahmen

Ausgaben

2010

544.900.300

648.777.100

2011

591.456.200

677.897.600

2012

576.744.000

681.520.800

2013

546.903.600

626.610.000

2014

544.006.200

631.225.300

 

 

 

 

Darüber hinaus ergibt sich eine Fortschreibung des Investitionsprogramms und des

Finanzplanes 2010 - 2014

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

 

 

 

 

Holger Matthäus

Senator für Bau und Umwelt

Bevollmächtigter des Oberbürgermeisters

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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23.08.2011 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen

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23.08.2011 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt

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24.08.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - ungeändert beschlossen

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30.08.2011 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt

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30.08.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt

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30.08.2011 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - abgelehnt

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01.09.2011 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - abgelehnt

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06.09.2011 - Ortsbeirat Schmarl (7) - abgelehnt

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06.09.2011 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - abgelehnt

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06.09.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - ungeändert beschlossen

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07.09.2011 - Bürgerschaft