Antrag - 2011/AN/2439

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

1.      Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, für die Hansestadt Rostock ein Rahmenkonzept zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu erstellen.

2.      Es ist insbesondere auf planerische Erfordernisse im Zusammenhang mit Extremwetterereignissen (Starkregen, Sturm, Schneemassen, Hitze, Trockenheit etc.) einzugehen.

3.      Das Rahmenkonzept soll einen Aktions- und Maßnahmenplan enthalten, der das konkrete Vorgehen in den nächsten zwei Jahren beschreibt. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen sollte auf der Flächenentsiegelung und auf der Ertüchtigung der Kanalisation an Engstellen liegen. Es ist vorgesehen, die Aktions- und Maßnahmepläne alle zwei Jahre fortzuschreiben.

4.      Das Rahmenkonzept ist mit den betreffenden Unternehmen der Daseinsvorsorge abzustimmen und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung bis Ende 2011 vorzulegen.

 

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Sachverhalt:

Extremwetterereignisse nehmen spürbar zu. Nach heißen und trockenen Sommern zu Beginn der letzten Dekade (z.B. Jahrhundertsommer 2003 mit europaweiten Temperaturrekorden) waren die letzten Jahre von starken Stürmen (Orkantief Kyrill 2007, Sturmtief Xynthia 2010) und von überdurchschnittlichen Schneemengen (2010 und 2011) geprägt. Ende Juli 2011 gingen über Rostock innerhalb von zwei Tagen 109 Liter Starkregen pro Quadratmeter nieder. Es war der regenreichste Juli seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Im Stadtgebiet kam es zu erheblichen Schäden und Behinderungen.

Ziel des „Rahmenkonzeptes zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ ist die Erstellung von Anpassungsstrategien für das Stadtgebiet. Dabei ist insbesondere auf strategische Planungen zur Abwehr und Bewältigung von Extremwettereignissen einzugehen, um in Zukunft die Gefahr von Schäden und Beeinträchtigungen zu vermindern.

Das „Rahmenkonzepts zum Klimaschutz für die Hansestadt Rostock“ (2010/BV/0864, beschlossen am 17.03.2010) enthält wichtige Instrumentarien für den lokalen Klimaschutz und trifft richtige Festlegungen zur Energie- und Ressourceneinsparung. Es geht aber nicht auf notwendige Anpassungsstrategien ein. Daher bedarf es eines ergänzenden Konzepts.

 

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gez. Johann-Georg Jaeger

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

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Beschlüsse

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16.08.2011 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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25.08.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

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06.09.2011 - Bau- und Planungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

1.              Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, für die Hansestadt Rostock ein Rahmenkonzept zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu erstellen.

2.              Es ist insbesondere auf planerische Erfordernisse im Zusammenhang mit Extremwetterereignissen (Starkregen, Sturm, Schneemassen, Hitze, Trockenheit etc.) einzugehen.

3.              Das Rahmenkonzept soll einen Aktions- und Maßnahmenplan enthalten, der das konkrete Vorgehen in den nächsten zwei Jahren beschreibt. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen sollte auf der Flächenentsiegelung und auf der Ertüchtigung der Kanalisation an Engstellen liegen. Es ist vorgesehen, die Aktions- und Maßnahmepläne alle zwei Jahre fortzuschreiben.

4.              Das Rahmenkonzept ist mit den betreffenden Unternehmen der Daseinsvorsorge abzustimmen und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung bis Ende 2011 vorzulegen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

-

 

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07.09.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, für die Hansestadt Rostock ein Rahmenkonzept zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu erstellen.
 

2. Es ist insbesondere auf planerische Erfordernisse im Zusammenhang mit Extrem­wetterereignissen (Starkregen, Sturm, Schneemassen, Hitze, Trockenheit etc.) einzugehen.
 

3. Das Rahmenkonzept soll einen Aktions- und Maßnahmenplan enthalten, der das konkrete Vorgehen in den nächsten zwei Jahren beschreibt. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen sollte auf der Flächenentsiegelung und auf der Ertüchtigung der Kanalisation an Engstellen liegen. Es ist vorgesehen, die Aktions- und Maßnahmepläne alle zwei Jahre fortzuschreiben.
 

4. Das Rahmenkonzept ist mit den betreffenden Unternehmen der Daseinsvorsorge abzustimmen und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung bis Ende 2011 vorzulegen.

 

 

Beschluss Nr. 2011/AN/2439:

 

1. Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, für die Hansestadt Rostock ein Rahmenkonzept zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu erstellen.
 

2. Es ist insbesondere auf planerische Erfordernisse im Zusammenhang mit Extrem­wetterereignissen (Starkregen, Sturm, Schneemassen, Hitze, Trockenheit etc.) einzugehen.
 

3. Das Rahmenkonzept soll einen Aktions- und Maßnahmenplan enthalten, der das konkrete Vorgehen in den nächsten zwei Jahren beschreibt. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen sollte auf der Flächenentsiegelung und auf der Ertüchtigung der Kanalisation an Engstellen liegen. Es ist vorgesehen, die Aktions- und Maßnahmepläne alle zwei Jahre fortzuschreiben.
 

4. Das Rahmenkonzept ist mit den betreffenden Unternehmen der Daseinsvorsorge abzustimmen und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung bis Juli 2012 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt