Antrag - 2010/AN/1159
Grunddaten
- Betreff:
-
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 14.05.2010
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Ortsamt 6/Kröpeliner Tor-Vorstadt, Stadtmitte ...; Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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25.05.2010
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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27.05.2010
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●
Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Vorberatung
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09.06.2010
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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24.06.2010
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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29.06.2010
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.07.2010
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02.02.2011
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09.03.2011
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16.03.2011
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit den Fachämtern der Verwaltung und dem Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt eine Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung sowohl für die Ulmenstraße als auch für den Ulmenmarkt bis zum Herbst 2010 zu erarbeiten und daraus abzuleiten, welche Haushaltsmittel (zunächst Planungsmittel für die Erarbeitung der Entwurfs- und Ausführungsplanung) benötigt werden.
Der Oberbürgermeister wird gleichfalls beauftragt, finanzielle Mittel für ggf. erforderliche
vorbereitende Verkehrsuntersuchungen und Gestaltungsplanungen sowie die daraus
resultierenden Entwurf- und Ausführungsplanungen in den Haushalt 2011 und Folgejahre einzustellen.
Seitens der Verwaltung ist eine realistische Terminkette bis hin zur baulichen Realisierung
in bautechnologisch sinnvollen Abschnitten zu erarbeiten.
Begründung:
Der gesamte Straßenzug der Ulmenstraße sowie der Bereich des Ulmenmarktes mit den
angrenzenden Verkehrsanlagen entspricht nicht den funktionalen Ansprüchen sowie der
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsarten und deren Nutzungen (motorisierte Individualverkehre, Fußgänger- und Rad- sowie ruhende Verkehre, außengastronomische
Nutzungen, Aufenthaltsfunktionen etc.).
Die Bedeutung der Universität mit der Vielzahl an Studierenden und den einhergehenden wachsenden Ansprüchen des Radverkehrs, speziell des studentischen Radverkehrs
erfordert gerade aus der Betrachtung der Verkehrssicherheit unverzügliches Handeln.
Anette Niemeyer
Ortsbeiratsvorsitzende
25.05.2010 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen
27.05.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
09.06.2010 - Bürgerschaft - überwiesen
24.06.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
29.06.2010 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen
07.07.2010 - Bürgerschaft - vertagt
- bis zur Behandlung des Haushaltes für 2011 vertagt
(siehe TOP 2 - Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
Hinweis: Der
Änderungsantrag Nr. 2010/AN/1159-03 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und FDP war bereits zurückgezogen worden.
02.02.2011 - Bürgerschaft - vertagt
- Kompletter Tagesordnungspunkt 10 - Zum Haushalt - bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 09.03.2011 vertagt;
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge).
09.03.2011 - Bürgerschaft - vertagt
16.03.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit den Fachämtern der Verwaltung und dem Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt eine Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung sowohl für die Ulmenstraße als auch für den Ulmenmarkt bis zum Herbst 2011 zu erarbeiten und daraus abzuleiten, welche Haushaltsmittel (zunächst Planungsmittel für die Erarbeitung der Entwurfs- und Ausführungsplanung) benötigt werden.
Der Oberbürgermeister wird gleichfalls beauftragt, finanzielle Mittel für ggf. erforderliche vorbereitende Verkehrsuntersuchungen und Gestaltungsplanungen sowie die daraus resultierenden Entwurfs- und Ausführungsplanungen in den Haushalt 2012 und Folgejahre einzustellen.
Seitens der Verwaltung ist eine realistische Terminkette bis hin zur baulichen Realisierung in bautechnologisch sinnvollen Abschnitten zu erarbeiten.
Beschluss Nr. 2010/AN/1159:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit den Fachämtern der Verwaltung und dem Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt eine Aufgabenstellung für die grundhafte Umgestaltung und Sanierung unter weitestgehendem Erhalt der Bäume sowohl für die Ulmenstraße als auch für den Ulmenmarkt bis zum Herbst 2011 zu erarbeiten und daraus abzuleiten, welche Haushaltsmittel (zunächst Planungsmittel für die Erarbeitung der Entwurfs- und Ausführungsplanung) benötigt werden.
Der Oberbürgermeister wird gleichfalls beauftragt, finanzielle Mittel für ggf. erforderliche vorbereitende Verkehrsuntersuchungen und Gestaltungsplanungen sowie die daraus resultierenden Entwurfs- und Ausführungsplanungen in den Haushalt 2012 und Folgejahre einzustellen.
Seitens der Verwaltung ist eine realistische Terminkette bis hin zur baulichen Realisierung in bautechnologisch sinnvollen Abschnitten zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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