Stellungnahme - 2010/BV/0851-24 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen FDP und FÜR Rostock
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 - Betrieb des Krematoriums
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 24.03.2010
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beteiligt:
- Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung; Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.05.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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09.06.2010
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Sachverhalt:
Das Krematorium wird ab
01.01.2010 als Betrieb gewerblicher Art (BgA) geführt. Mit dem Ziel einer
exakten umsatzsteuerlichen und ertragssteuerlichen Abgrenzung wurde ein
gesonderter Unterabschnitt (7512) eingerichtet. Die Einnahmen und Ausgaben aus
dem bisherigen Unterabschnitt Friedhöfe 7510 wurden für das Krematorium herausgelöst.
Der Haushalt 2010 weist für den
UA 7512 – Krematorium (Nachtrag Oberbürgermeister 23.02.2010) Einnahmen
in Höhe von 847,6 TEUR sowie Ausgaben in Höhe von 919,0 TEUR aus. Damit ergibt
sich für 2010 ein Zuschussbedarf von 71,4 TEUR.
Mit Umstellung zum Betrieb
gewerblicher Art (BgA) konnten im Haushaltsjahr 2010 nur 11 Monate bei der
Planung der Einnahmen in Ansatz gebracht werden. Die nicht steuerpflichtigen
Einnahmen aus Leistungen des Jahres 2009 mit Fälligkeit im Januar 2010 waren
abzugrenzen und dem UA 7510 zuzuordnen.
In der Gewinn- und Verlustrechnung für den BgA ergibt sich voraussichtlich ein steuerlicher Gewinn, obwohl im Haushalt ein Zuschuss ausgewiesen wird. Das ist darauf zurückzuführen, dass nicht alle Ausgaben, die im kameralen Haushalt ausgewiesen werden auch Betriebsausgaben bei der Gewinn- und Verlustrechnung darstellen. Dazu gehören folgende Haushaltsstellen:
01.7512.6414 – Körperschaftssteuer 12.200 EUR
01.7512.6415 – Gewerbesteuer 17.300 EUR
01.7512.6850 – Kalkulatorische
Zinsen 150.200 EUR.
Georg Scholze