06.12.2023 - 10.16.2 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.16.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.12.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Halbsatz :
„, der Senatsbereich 3 wird in Senatsbereich Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport“
sowie die Sätze:
„Das Amt für Sport, Vereine und Ehrenamt (OE 41) wird in einem ersten Schritt in den Senatsbereich 3, Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport verlagert. In einem zweiten Schritt ist die Zusammenlegung mit dem Schulverwaltungsamt anzustreben.“
werden ersatzlos gestrichen.
Im letzten Satz wird „Senatsbereich 3, Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport“ geändert zu „Senatsbereich 3, Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule“ geändert.
Die Anlage ist entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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