ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.9.15

Sitzung:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 06.12.2023

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:05

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2023/BV/4698-31 (ÄA) Chris Günther (für die CDU/UFR-Fraktion)
Verzicht auf die Vergabe von Erbbaurechten zur Finanzierung des Eigenmittelanteils für den Neubau des Volkstheaters

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: CDU/UFR-Fraktion

Beschluss:: abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt:

„Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, dass die zur Veräußerung stehenden Verkaufsflächen grundsätzlich öffentlich ausgeschrieben werden. Der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ist dabei die Möglichkeit gegeben, bei bekundetem Interesse ein Vorkaufsrecht zu vergeben.“

Abstimmungsergebnis:

Angenommen
Abgelehnt	X