06.12.2023 - 10.13 Überplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.13
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.12.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Brandschutz/Rettungsdienst und Katastrophenschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Beschlussvorlage wurde um eine Zusammenfassung der einschlägigen finanziellen Auswirkungen redaktionell ergänzt.
Beschluss Nr. 2023/BV/4730:
1. Die Zustimmung zur überplanmäßigen Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung von Krankentransportwagen für den Rettungsdienst in Höhe von 261.000 EUR für die Maßnahme 3712700201200899 Beschaffung und Umbau von Krankentransportwagen wird erteilt.
2. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung erfolgt innerhalb des TH 37 durch die Maßnahme 3712601202200117 Ausstattung Neubau und Sanierung Feuerwache 1.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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