06.12.2023 - 10.1 Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert Jan 5, 2024
- Datum:
- Mi., 06.12.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umwelt- und Klimaschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es liegt kein Mitwirkungsverbot nach § 24 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern vor.
Beschluss Nr. 2023/BV/4582:
Die Bürgerschaft beschließt die Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage).
Anlage:
Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung …
Abstimmungsergebnis:
|
Angenommen |
X |
|
Abgelehnt |
|
|
Dafür: |
36 |
|
Dagegen: |
- |
|
Enthaltungen: |
3 |
Realisierung:
Dieser Beschluss wurde mit Veröffentlichung der Vierten Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung am 20.12.2023 erfüllt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
26,4 kB
|