15.11.2023 - 8.5.1 Chris Günther (für die CDU/UFR-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.5.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 15.11.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird in Punkt 1 wie folgt ersetzt:
„Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung von investiven Auszahlungen für die Zahlung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der HRO, im Finanzhaushalt 2023 in Höhe von 4.515.416,38 EUR wird erteilt.“
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
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Abgelehnt |
X |