15.11.2023 - 11 Beschlussvorlagen

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Wortprotokoll

 

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit stellt die Präsidentin (in Abstimmung mit der Verwaltung) den Geschäftsordnungsantrag, folgende unter diesem Tagesordnungspunkt aufgeführte Beschlussvorlagen bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 06.12.2023 zu vertagen:

 

- 11.1

- Nr. 2023/BV/4582
Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock,

 

- 11.2

- Nr. 2023/BV/4583
Vierte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung
in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock,

 

 -11.3

- Nr. 2023/BV/4596
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der
Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS),

 

- 11.4

- Nr. 2023/BV/4598
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS)                                                                                    und

 

- 11.7

- Nr. 2023/BV/4703
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:   Angenommen