07.12.2022 - 10.8 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Han...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert 06.01.2023
- Datum:
- Mi., 07.12.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umwelt- und Klimaschutz
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es liegt kein Mitwirkungsverbot nach § 24 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern vor.
Beschluss (einschließlich Nachtrag):
Die Bürgerschaft beschließt die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfGS) (Anlage 1) einschließlich Kalkulation (Anlage 2) und Überprüfung des Gebührenmodells der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage 4).
Anlagen:
1 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung … über die Erhebung von Gebühren
für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen
zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbGfS)
- in der Fassung der Anlage 1 zum Nachtrag Nr. 2022/BV/3605-01 (NB)
zur Beschlussvorlage (s. TOP 10.8.1) -,
2 Abfallgebührenkalkulation 2023,
4 Überprüfung des Gebührenmodells
Abstimmungsergebnis:
|
Angenommen |
X |
|
Abgelehnt |
|
|
Dafür: |
42 |
|
Dagegen: |
2 |
|
Enthaltungen: |
0 |
Realisierung:
Mit Veröffentlichung unter der Adresse www.rostock.de/bekanntmachungen am 25.12.2022 wurde der Beschluss erfüllt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
205 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
4,9 MB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
2,2 MB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
6,9 MB
|