07.12.2022 - 9.1 Vorsitzende der CDU/UFR-Fraktion, Julia Kristin...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.12.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Die Einreicher haben eine redaktionelle Änderung vorgenommen und im zweiten Satz des Beschlussvorschlages das Wort „ggf.“ ergänzt.
Am Ende der gemeinsamen Beratung zu diesem Antrag und zur Beschlussvorlage Nr. 2022/BV/3803 (TOP 9.2) möchte Frau Günther im Namen der Einreicher diesen Antrag von der Tagesordnung absetzen.
Dazu gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.
Beschlussvorschlag (einschließlich der redaktionellen Änderung):
Die Bürgerschaft hebt den Beschluss 2021/AN/1864 „Abschaltung Kohlekraftwerk“ vom 21.04.2021 auf.
Darüber hinaus beauftragt die Bürgerschaft den Oberbürgermeister, auf die Stadtwerke Rostock AG einzuwirken, den Wärmevertrag mit dem Betreiber des Steinkohlekraftwerkes zu verlängern und ggf. an die Laufzeit des Kraftwerkes zu koppeln.