11.08.2022 - 7.1 Bericht zum Beschluss Nr. 2021/AN/261...

 

Frau Böttcher, Leiterin der Abteilung Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten im Stadtamt, berichtet von den Erfahrungen im Umgang mit den Ortsbeiratsbudgets. Aufgrund der Pandemie konnten Festivitäten nur in eingeschränktem Umfang stattfinden, sodass die Inanspruchnahme der Budgets für die Durchführung von Veranstaltungen eher gering ausgefallen sei. Es seien jedoch auch Bäume gepflanzt oder Parkbänke von den zur Verfügung stehenden Mitteln aufgestellt worden.

Es werde noch in diesem Jahr begonnen die Richtlinie für die Etats der Ortsbeiräte zu überarbeiten. Hierzu werde es dann noch weitere intensive Abstimmungen mit allen Beteiligten geben, um den Ablauf zu optimieren und die Inanspruchnahme durch die Ortsbeiräte zu vereinfachen. Der in der Informationsvorlage genannte Termin für die Anpassung wird sich auf Anfang 2023 verschieben.

 

Frau Wandt merkt an, dass das Budget für die Ortsbeiräte eine tolle Sache sei, um vor Ort sichtbare Effekte zu erzielen. Im Rahmen einer Evaluierung der Richtlinie sei es wichtig mehr Handlungsspielraum zu schaffen und die Handhabbarkeit für die Vereine so einfach wie möglich zu gestalten.