09.06.2022 - 5.3 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 des „Ei...

Herr Klückmann, Mitarbeiter im Eigenbetrieb KOE, erläutert auf Nachfrage, dass ein Ausweis von Maßnahmen im Wirtschaftsplan nur mit Vorliegen der Veranschlagungsreife erfolge. Frau Kamke, Leiterin des Kämmereiamtes informiert, dass es seiten des Landes die Zusage gebe, dass Fördermittel auch ohne vollständige Ausfinanzierung im Wirtschaftsplan beantragt werden können.

 

Herr Klückmann informiert zum Sachstand des Theaterneubaus. Die Planungskosten seien nach aktuellem Stand auf rund 184 Mio. EUR gestiegen. Dies sei momentan nicht Bestandteil des aktuellen Wirtschaftsplanes.

Frau Kamke ergänzt, dass hierfür zum jetzigen Zeitpunkt nicht zwingend ein Nachtragsplan zu erstellen sei. Jedoch empfehle die Kämmerei eine gesonderte Befassung der Gesamtmaßnahme Theaterneubau mit einer Gesamtdarstellung aller Kosten durch die Bürgerschaft.

 

Auf Nachfrage erläutert Frau Kamke, dass das neue Mietmodell zwischen HRO und dem KOE noch nicht abschließend umgesetzt werden konnte.

 

Herr Sens merkt an, dass der KOE eine Gewinnausschüttung an die Stadt vornehmen sollte.

 

 

Beschlussvorschlag:
 

Der Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung
und –entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes wird beschlossen (Anlage).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	7
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	1		Abgelehnt

 

Anmerkung: Frau Wandt war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.