11.05.2022 - 8.1 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert 15.06.2022
- Datum:
- Mi., 11.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es erfolgt eine umfangreiche Diskussion, in der sich Frau Pittasch, Frau Knitter und Frau Krönert konkret für die Weiterführung der Projektvorbereitung aussprechen.
Der Oberbürgermeister ergänzt die vorliegende Stellungnahme mündlich um eine Berichterstattung über die in der jüngeren Vergangenheit stattgefundenen Untersuchungen und Analysen innerhalb der Verwaltung.
Weiterhin weist er Vorwürfe, dass er die Mitarbeitenden der Verwaltung für die derzeitige Situation in Sachen BUGa-Vorbereitung für schuldig erklären würde, entschieden zurück.
Am 10. Juni 2022 soll ein erneuter Austausch mit der Landesregierung zum Thema stattfinden.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der nachfolgenden Punkte schnellstmöglich Sorge zu tragen:
-
Bereitstellung von Personal im Bereich Invest,
-
Klärung der Erschließungsträgerschaft für das WarnowQuartier,
-
Finden eines Geschäftsbesorgers für die Projektsteuerung WarnowQuartier sowie das Fördermittelmanagement der investiven Maßnahmen,
- Schaffung einer BUGA-Koordinationsstelle innerhalb der Stadtverwaltung.