11.05.2022 - 8.1 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

 

Es erfolgt eine umfangreiche Diskussion, in der sich Frau Pittasch, Frau Knitter und Frau Krönert konkret für die Weiterführung der Projektvorbereitung aussprechen.

 

Der Oberbürgermeister ergänzt die vorliegende Stellungnahme mündlich um eine Berichterstattung über die in der jüngeren Vergangenheit stattgefundenen Untersuchungen und Analysen innerhalb der Verwaltung.

Weiterhin weist er Vorwürfe, dass er die Mitarbeitenden der Verwaltung für die derzeitige Situation in Sachen BUGa-Vorbereitung für schuldig erklären würde, entschieden zurück.

 

Am 10. Juni 2022 soll ein erneuter Austausch mit der Landesregierung zum Thema stattfinden.

 

Reduzieren

 


Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der nachfolgenden Punkte schnellstmöglich Sorge zu tragen:

 

  1. Bereitstellung von Personal im Bereich Invest,
     
  2. Klärung der Erschließungsträgerschaft für das WarnowQuartier,
     
  3. Finden eines Geschäftsbesorgers für die Projektsteuerung WarnowQuartier sowie das Fördermittelmanagement der investiven Maßnahmen,
     
  4. Schaffung einer BUGA-Koordinationsstelle innerhalb der Stadtverwaltung.

 

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Reduzieren

Realisierung:

 

Auf Grund der Absage der Veranstaltung BUGA im Jahr 2025 in Rostock ist die Umsetzung des Beschlusses nicht möglich.