10.05.2022 - 4.2.13 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.13
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 10.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
Im TH 40, Produktkonto 20101.78410000 (Auszahlungen für sonstige immaterielle Vermögensgegenstände für Konzessionen, Lizenzen und andere Schutzrechte) wird der Ansatz
- im Jahr 2022: um 60.000 € erhöht,
- im Jahr 2023: um 65.000 € erhöht.
Die Erhöhung ist zweckgebunden für die Anschaffung von digitalem Lehr- und Unterrichtsmaterial für die Schulen einzusetzen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
10 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
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