10.05.2022 - 4.2.12 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.12
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 10.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schmidt (AfD) kritisiert, dass es bei dem aufgeführten Sachverhalt keinerlei Bezug zur kommunalen Daseinsvorsorge gäbe.
Frau Wandt begründet den eingebrachten Antrag. Die Stadt wolle sich als offene, freundliche Stadt präsentieren und die Vereinsarbeit daher fördern.
Herr Eisfeld merkt an, dass die Mitzeichnerin des Antrages gleichzeitig auch Schatzmeisterin des Vereins sei, was durchaus ein „Geschmäckle“ haben könne.
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
Im TH 03, Produktkonto 11101 54190000 (CSD Rostock e.V.) wird der Ansatz wie folgt geändert:
- Im Jahr 2022: um 5.000 € erhöht.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
6 |
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Dagegen: |
1 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
4 |
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Abgelehnt |
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