11.05.2022 - 9.2.14 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2.14
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 11.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Beschlussvorlage wird wie folgt geändert:
Im TH 40, Produktkonto 20101.78410000 (Auszahlungen für sonstige immaterielle Vermögensgegenstände für Konzessionen, Lizenzen und andere Schutzrechte) wird der Ansatz
- im Jahr 2022: um 60.000 € erhöht,
- im Jahr 2023: um 65.000 € erhöht.
Die Erhöhung ist zweckgebunden für die Anschaffung von digitalem Lehr- und Unterrichtsmaterial für die Schulen einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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