11.05.2022 - 9.2.9 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2.9
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 11.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird wie folgt geändert:
1. In TH 45, Produkt 28100 (Zuschüsse an Vereine und Verbände – freie Kulturträger)
wird der Ansatz
- im Jahr 2022: um 30.000 € erhöht,
- im Jahr 2023 ff.: um 50.000 € erhöht.
Die Erhöhung ist zweckgebunden - im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten – für die Erhöhung des Zuschusses an die Welt-Musik-Schule „Carl Orff“ e.V. für eine höhere Vergütung des Personals bzw. der Honorarkräfte zu verwenden.
2. Die neue Stelle 10 30 000 117 Sachbearbeiter/-in (Reservestelle), TH 50 wird gestrichen und der Ansatz für Personalaufwendungen entsprechend reduziert.