11.05.2022 - 9.2.2 Chris Günther (für die CDU/UFR-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 11.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Es liegt eine redaktionelle Änderung zum Änderungsantrag mit Nennung einer Deckungsquelle unter den finanziellen Auswirkungen vor:
Veräußerung von städtischen Grundstücken (durch Ausnahmegenehmigung Grundstücksverwertung: Beschluss Nr. 2018/AN/4078-06 ÄA vom 14.11.2018), insbesondere durch Veräußerung des Grundstückes Best-Western-Hanse-Hotel in Warnemünde
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Die unter § 5 geplante Erhöhung der Grundsteuer B wird ersatzlos gestrichen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
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Abgelehnt |
X |