28.04.2022 - 4.2 Niels Schönwälder (für den Ortsbeirat Evershagen...

Herr Sens merkt an, dass die in der Stellungnahme angegebenen Kosten deutlich zu hoch seien. Die SPD Fraktion werde bis zur Bürgerschaftssitzung noch einen klarstellenden Änderungsantrag einbringen, welcher herausarbeitet, dass es um einen einfachen Rad- und Gehweg gehe.

 

Herr Brincker stellt die Sinnhaftigkeit dieses Antrags in Frage, da mit dem vorliegenden Antrag keine konkreten finanziellen Auswirkungen verbunden seien über die es im Ausschuss zu beschließen gelte.

 

Herr Eisfeld beantragt punktweise Abstimmung.

 

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock wird beauftragt, zu prüfen, wie die PKW- und Rad-Nutzung in der Theodor-Körner-Straße durch die Errichtung eines neuen Rad- und Fußweges entflechtet werden kann und somit für mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen gesorgt ist. Das Prüfergebnis ist dem Ortsbeirat Evershagen und der Bürgerschaft bis Ende des Jahres 2021 zur Kenntnisnahme vorzulegen.
2. Die Errichtung des Rad- und Fußweges ist in der Prioritätenliste der Verwaltung für die jeweiligen Stadtteile und in der mittelfristigen Finanzplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock abzubilden.
3. Im Ergebnis der Prüfung für die Entwicklung eines neuen Rad- und Fußweges in der Theodor-Körner-Straße ist umgehend ein Umsetzungskonzept entwickeln zu lassen, damit dieses jederzeit für den Fall einer baulichen Realisierung verfügbar ist.

 

Abstimmung:

 

Punkt 1 Abstimmungsergebnis:

Dafür:	9
Dagegen:	2		Angenommen	X
Enthaltungen:	0		Abgelehnt

 

 

Punkt 2 Abstimmungsergebnis:

Dafür:	7
Dagegen:	3		Angenommen	X
Enthaltungen:	1		Abgelehnt

 

Punkt 3 Abstimmungsergebnis:

Dafür:	6
Dagegen:	3		Angenommen	X
Enthaltungen:	2		Abgelehnt

 

Alle Punkte des Beschlussvorschlages sind in vorliegender Form angenommen worden.