11.05.2022 - 11.1 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige An...

 

Der Oberbürgermeister berichtet:

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

- zum Ukraine-Krieg und seinen Folgen

 

• Zahl der Geflüchteten, die nach Deutschland kommen hat in den vergangenen Wochen abgenommen,
   
• es bleibt das Ziel, den Aufenthalt in Notunterkünften so kurz wie möglich zu gestalten und so schnell wie möglich geeigneten privaten Wohnraum zur Verfügung zu stellen; in diesem Zusammenhang weist er auf das Projekt „Wohnungspaten­schaften“ hin,

 

• innerhalb der Verwaltung werden die im Zusammenhang mit der Geflüchtetenhilfe notwenigen Maßnahmen nun durch einen „Stab der besonderen Lagen“ koordiniert,

 

• kurz-, mittel- und langfristige Folgen des Krieges wie Materialknappheiten, erheblich gestiegene Preise Tankkosten lassen sich derzeit noch nicht in Gänze abschätzen, hinzu kommen möglich Sanktionsauswirkungen insbesondere im Energiesektor und im Bereich des Hafenumschlags;
  es wird mit Sorge beobachtet, aber natürlich wird versucht, so schnell wie möglich gegenzusteuern

 

 

- zur Corona –Pandemie und ihren Auswirkungen

 

• obwohl die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei etwa 300 liegt, ist die Corona-Pandemie derzeit kaum sichtbar und der so genannte R-Wert sinkt und auch die Zahlen der Belegungen unserer Krankenhäuser und Intensivstationen nimmt weiter ab,

 

• auch wenn es derzeit nur sehr wenige Corona-Schutzmaßnahmen gibt, kann man noch nicht davon ausgehen, dass das Thema „Corona“ abgeschlossen ist,

 

• im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen sind von den geplanten Investitionsmitteln in Höhe von knapp 151 Mio. Euro bis Ende 2021 leider nur 66,1 Mio. Euro (43,8 % abgeflossen, dies ist begründet in zeitlichen Verzögerungen bei den Vergabeverfahren, den Zulieferungen und der Umsetzung der Baumaßnahmen;
  im Einzelnen betrifft dies die Bereiche Hafen (-31,9 Mio. Euro), Tiefbau
  (-16,4 Mio. Euro), Schulen (-5,2 Mio. Euro), Städtebauliche Sondervermögen
  (-5 Mio. Euro), Liegenschaften (-4,8 Mio. Euro) und Stadtentwicklung (-4,7 Mio. Euro)
   

 

- zum Haushaltsbeschluss 2022/2023

 

• Dank der heutigen Beschlussfassung der Bürgerschaft besteht nun die Möglichkeit, viele geplante Maßnahmen und Ziele anzugehen,

 

 

- zum Nahverkehrsplan

 

• Erarbeitung des gemeinsamen Nahverkehrsplanes ist auf der Zielgeraden , demnächst wird die Bürgerbeteiligung durchgeführt und anschließend ist die Beschlussfassung in den zuständigen Gremien vorgesehen,  

 

 

- zur Modellstadt „Stadtlabor …“

 

•  Rostock ist eine von 14 Modellstädten des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz geförderten Projekts „Stadtlabore für Deutschland: Leerstand und Ansiedlung“,

 

• bis Dezember 2022 werden eine digitale Plattform sowie Standards für ein vorausschauendes Leerstands- und Ansiedlungsmanagement geschaffen, damit soll die Zukunftsfähigkeit der Innenstadt geleistet werden, Adressaten des Projektes sind neben der Stadtverwaltung auch weitere Akteure der Innenstädte wie Immobilienbesitzer, Makler*innen, Handel, Gastronomie sowie Kunst und Kultur,

 

- zum Zensus 2022 (große bundesweite Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung)

 

• ab Mitte Mai finden rund zehn Prozent der Bevölkerung eine Terminankündigungs­karte für eine Befragung im Briefkasten, bei der durch ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte in einem kurzen Interview die Daten der Auskunftspflichtigen zu Name, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit, Familienstand und Anzahl der Haushaltsmitglieder erfasst werden, weitere Angaben wie Bildung, Berufstätigkeit und Arbeitsort können im Anschluss bequem selbstständig über ein Onlineformular übermittelt werden,
   
• um rege Beteiligung wird gebeten, da darauf basierend die Infrastruktur der Kommune sowie Wohnraum geplant werden,

 

 

- zum Tag der Städtebauförderung

 

• am Sonnabend (14. Mai 2022) erfolgt in Rostock Toitenwinkel der bundesweite Auftakt für den „Tag der Städtebauförderung“ in Deutschland;
  gemeinsam mit der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz wird der Bürgerpark Toitenwinkel, der ein neues Angebot für Freizeit und Begegnung an unterschiedliche Ansprüche und Altersgruppen sein soll, offiziell eingeweiht und übergeben, gleichzeitig findet ein Stadtteilfest statt,
   

 

- zur Präsentation der Vicke-Schorler Rolle, die nach langjähriger, aufwändiger Restaurierung
  erstmals wieder dem Publikum gezeigt wird, und zwar vom 17. bis 24. Juni 2022
  im Kulturhistorischen Museum Rostock
 

• in Kooperation mit dem Kulturhistorischen Museum finden Führungen des Stadtarchivs zu dem einzigartigen Kunstwerk statt,
   
• darüber hinaus sind Vorträge zur Restaurierung und Veröffentlichung der über 18 Meter langen Rolle geplant.