11.05.2022 - 9.1 Änderung der Satzung über die Festsetzung der H...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert 08.12.2022
- Datum:
- Mi., 11.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es liegt kein Mitwirkungsverbot nach § 24 KV M-V vor.
Wortmeldungen zur Beschlussvorlage erfolgen im Zusammenhang mit der gemeinsamen Beratung bei der Beschlussvorlage Nr. 2022/BV/3009 zu den Haushaltssatzungen und dem Haushaltssicherungskonzept.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die beigefügte Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Hansestadt Rostock (Hebesatzsatzung) (Anlage 1) der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.
Anlage:
1 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Hebesatzsatzung)
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Dafür: |
25 |
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Dagegen: |
18 |
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Enthaltungen: |
1 |
Realisierung:
Die Hebesatzsatzung wurde am 11.06.2022 im Städt. Anzeiger Nr. 11 öffentlich bekannt gemacht. Damit wurde der Beschluss erfüllt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23,4 kB
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2
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566,6 kB
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3
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(wie Dokument)
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15,3 kB
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