11.05.2022 - 9.3 Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Lei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert 08.12.2022
- Datum:
- Mi., 11.05.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Brandschutz- und Rettungsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es liegt kein Mitwirkungsverbot nach § 24 KV M-V vor.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage 1).
Anlage:
1 Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren …
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Dafür: |
43 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Realisierung:
Die Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren wurde am 25.06.2022 im Städt. Anzeiger Nr. 12 öffentlich bekannt gemacht. Damit wurde der Beschluss erfüllt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28 kB
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2
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(wie Dokument)
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20,3 kB
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