11.05.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

 

Die Präsidentin eröffnet um 16:00 Uhr die (achtundzwanzigste) Sitzung der Bürgerschaft.

 

Sie informiert, dass fast alle Beschränkungen, die in der Corona-Landesverordnung geregelt sind, durch Bekanntmachung des Ergebnisses der Landtagssitzung vom 25.04.2022 durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport aufgehoben wurden. Das betrifft auch die Regelungen für die Sitzungen der kommunalen Gremien, also der Bürgerschaft. Damit gelten weder das Abstandsgebot noch die Maskenpflicht. Auch ein Hygienekonzept ist nicht mehr einzuhalten.

Im Namen des Präsidiums bittet sie dennoch dringend, eine Maske zu tragen, wenn der Mindestabstand zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann und verweist weiterhin auf bei Bedarf zur Verfügung stehende Desinfektionsmittel für die Mikrofone.

 

 

Die Präsidentin gibt folgende weitere Informationen:

 

Mit Datum 4. Mai 2022 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft die Einladung zu dieser Sitzung elektronisch zugegangen.

 

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte ab 4. Mai 2022 durch Aushang im Schaukasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 30. April 2022 im „Städtischen Anzeiger“, außerdem im Internet.

 

Die Präsidentin stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.

 

Die Bürgerschaft ist mit 40 Anwesenden bei 53 besetzten gesetzlichen Mandaten beschlussfähig.

 

Weiterhin wird auf Bild- und/oder Tonaufnahmen hingewiesen.