28.04.2022 - 5.7 Freigabe von Aufwendungen und Auszahlungen in d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 28.04.2022
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schmidt (AfD) erbittet weiterführende Informationen zur lfd. Nr. 5 (Reise nach Skandeborg) in der Anlage 1. Die Verwaltung wird gebeten im Nachgang zur Sitzung eine kurze Beschreibung des Zweckes und der Inhalte der Reise nachzureichen.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock stimmt nach § 49 Abs. 4 KV M-V der Leistung von Aufwendungen und Auszahlungen für bereits im Haushaltsvorjahr bestehende und in der Haushaltsplanung 2022 als Fortführungsmaßnahme berücksichtigte, freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben gemäß Anlage 1 in dem Umfang zu, welcher auf der Grundlage von Einzelfallprüfungen der zuständigen Fachämter als unaufschiebbar zu bewerten ist.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
11 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
0 |
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Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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137,7 kB
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