17.03.2022 - 6.1 Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätss...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Frau Stephan vom Kämmereiamt gibt eine kurze Einführung zur Haushaltsplanung 2022 / 2023. Auf Grund der erwarteten eingeschränkten finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt sei die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich.

 

Frau Bade informiert zur Stadtbibliothek. Die Einrichtung habe 2021 130.000 EUR Fördermittel einwerben können, diese seien aber vor allem für Technik und Digitalisierung zu verwenden. 

Die Nutzerschaft profitiere davon nur teilweise, da gerade bei Kindern und auch bei der älteren Klientel weiterhin Bücher nachgefragt seien. Problematisch sei auch, dass das für die Umsetzung der Fördermittel erforderliche Personal fehle. Offene Stellen seien schwer zu besetzen. Man bemühe sich jetzt, Mitarbeit*innen entsprechend zu qualifizieren. Die Stadtbibliothek werde sich in den nächsten 5-10 Jahren elementar verändern, man werde neue Services anbieten. Es müsse auch über ein neues Haus nachgedacht werden. Man sei inzwischen bei Smile City / Smile Gouvernance ganz gut angebunden.

 

Herr Werner informiert zum Amt für Kultur und Denkmalpflege. Der Verwaltungshaushalt sei im Großen und Ganzen in Ordnung. Für die Gedenkarbeit sei Dank Beschluss der Bürgerschaft eine befristete Stelle im Kulturamt vorgesehen. Bei den Fördermitteln gebe es Unwägbarkeiten durch die allgemein angekündigten Energiekostenerhöhungen.  Probleme sehe er bei Investitionsmaßnahmen:

  • Matrosendenkmal: Das Kunstwerk sei restauriert und standsicher. Es gebe aber Verzögerungen bei der Fertigstellung durch notwendige Umplanungen bedingt durch die Hochwasserschutzproblematik, Radwegplanung und ungeklärte Flächenzuordnungen
  • Societät: Zukunft / Sanierung des Gebäudes weiterhin ungeklärt
  • Kran Möwe: Zukunft unklar, Wiederaufstellung würde deutlich teurer werden als ursprünglich geplant
  • UNDINE: Es gibt eine Interessentengruppe, die das Schiff übernehmen und aufstellen möchte. Die Stadt wäre bereit, die für die Zerteilung geplanten ca. 60.000 EUR als Zuwendung an die Interessenten auszureichen.

 

Frau Lemke fragt nach, ob die Mittel für das JeKi/Rokis-Projekt weiterhin im Haushalt eingestellt seien.

 

Herr Werner antwortet, dass in der Gesamtfördersumme der Welt-Musik-Schule „Carl Orff“ 39.000 € wie bisher für JeKi/RoKis enthalten seien. Auch beim Konservatorium sei das Projekt Bestandteil des regulären Haushaltes. Ein extra Produktkonto werde dafür nicht mehr geführt.

 

 

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Beschluss:

 

1. Die Haushaltssatzung (Band I Nr. 1) der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2022/2023 wird mit Haushaltsplan und Anlagen durch die Bürgerschaft beschlossen (Band I – III, V – VII).

2. Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2022 bis 2025 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Band I Nr. 9).

3. Die Haushaltssatzungen des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2022/2023 werden mit Haushaltsplänen und Anlagen beschlossen (Band IV).

 

(Anlagen)

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt