17.03.2022 - 4.1 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜ...

Die Ausschussmitglieder äußern sich überwiegend positiv zum Antrag. Die Bank werde als ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz gesehen. Wichtig sei, dass die Schüler*innen der Werkstattschule, die die Idee der Regenbogenbank ursprünglich entwickelt hätten, die geänderte inhaltliche Ausrichtung mittragen. Eine entsprechende Rückkopplung mit den Schüler*innen müsse erfolgen.

 

Herr Dr. Prophet äußert, dass die Bank für ihn eher einen symbolpolitischen Charakter habe, ein besonderes Aushängeschild für eine bestimmte Minorität sei. Er betont, er sei ganz klar gegen jedwede Diskriminierung und für ein gleichberechtigtes, inklusives Leben, anstatt nur ständig Symbole zu setzen. Er plädiere deshalb für den Änderungsantrag seiner Fraktion. Jedes Bürgerschaftsmitglied könne mit der Spende seines Sitzungsgeldes ein Zeichen für Vielfalt, Solidarität und Toleranz setzen.

 

Frau Schulz widerspricht, es gehe bei der Bank nicht um Symbolpolitik sondern um eine klare Positionierung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu Vielfalt und Toleranz.

 

Frau Knitter spricht sich gegen den Änderungsantrag aus, er sei rechtlich nicht zulässig, man könne nicht per Mehrheitsbeschluss in die Taschen anderer greifen. Ein Beschluss zur Leistung einer Spende sei nicht haltbar.

 

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Aufstellen einer Regenbogenbank zu veranlassen. Als Standort wird die Innenstadt vorgeschlagen. Neben der Bank wird eine Tafel installiert, welche in Kooperation mit den in Rostock ansässigen Vereinen der queeren Community abzustimmen ist. Die Bank soll die Positionierung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu Vielfalt und Solidarität zum Ausdruck bringen.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	9
Dagegen:	1		Angenommen	x
Enthaltungen:	1		Abgelehnt