17.02.2022 - 7 Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2022/ 2023

Herr Dr. von Wrycz Rekowski, Senator für Finanzen, Digitalisierung und Ordnung, führt in die Haushaltsplanung für die Jahre 2022/ 2023 ein.

 

Frau Kamke, Leiterin des Kämmereiamtes, präsentiert die konkrete Planung des Doppelhaushaltes 2022/ 2023 anhand der wesentlichen Einnahme- und Ausgabepositionen unter Berücksichtigung der Entwicklungen der Vorjahre sowie der Investitionsplanung. Frau Kamke erläutert weiterhin die Ursachen für die negative Entwicklung des Saldos in den Folgejahren.

Frau Helke, Leiterin des Hauptamtes, ergänzt weitere Informationen zur Stellenplanung und zu den geplanten Personalaufwendungen und -auszahlungen. Herr Beutel, Leiter derZentralen Steuerung, informiert zum Haushaltssicherungskonzept und erläutert die Konsolidierungsbedarfe.

 

Abschließend informiert Frau Kamke zur vorgesehenen Zeitplanung. Die Beschlussvorlage soll Anfang kommender freigeschaltet werden. Nach Behandlung in allen Ausschüssen und Ortsbeiräten sei eine Beschlussfassung durch die Bürgerschaft im Mai geplant.

 

Der Vorsitzende beantragt für alle anwesenden Mitglieder der Bürgerschaft Rederecht. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Herr Dr. von Wrycz Rekowski bezieht Stellung zu konkreten Nachfragen der anwesenden Ausschuss- und Bürgerschaftsmitglieder.

Für die in der Präsentation gezeigten Ursachen der Negativentwicklung der Haushaltszahlen sichert er eine neutralere Darstellung sowie die Aufnahme von konkreten Größenordnungen der einzelnen Punkte zu.

 

Im Folgenden werden insbesondere die Investitionstätigkeit der Hanse- und Universitätsstadt Rostock einschließlich der Darstellung der entsprechenden Folgekosten im Haushalt sowie die Auswirkungen eines verspäteten Haushaltsbeschlusses insbesondere für Vereine und Verbände thematisiert.

 

Der Vorsitzende merkt an, dass die pauschale Verteilung des Stellenzuwachses auf die Senatsbereiche unter Umständen nicht den tatsächlichen Erfordernissen entspreche und hier gegebenenfalls auch eine politische Priorisierung möglich wäre.

 

Auf Nachfrage bestätigt Frau Kamke, dass weitere Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie (insbesondere aufgrund gestiegener Hygienestandards) im Haushalt aufgenommen worden seien.

 

Der Vorsitzende dankt der Verwaltung für die ausführliche Vorstellung des Haushaltsentwurfes für die Jahre 2022/ 2023.