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Wortprotokoll

 

Folgende Angelegenheit wurde von dieser Tagesordnung zurückgestellt:

 

Anträge:

 

- Nr. 2021/AN/2823  Dr. Wolfgang Nitzsche (für den Ortsbeirat Seebad Warnemünde,
Seebad Diedrichshagen)
Nachnutzung des Gebäudekomplexes Best-Western-Hanse-Hotel

 

- Nr. 2022/AN/2894  Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)
Weitere Verwertung der Liegenschaft Parkstraße 51 - 53 in Rostock-Warnemünde

 

Beschlussvorlagen:

 

- Nr. 2021/BV/2749
3. Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan

 

- Nr. 2022/BV/2888
Änderung der Hauptsatzung

 

 

Folgende Angelegenheiten wurden nicht auf diese Tagesordnung gesetzt:

 

Zur Ombudsstelle:

 

- Nr. 2020/AN/0764  von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)  

   Ombudsstelle für den SGB VIII-Bereich

 

- Nr. 2020/BV/1668 

   Einrichtung einer Ombudsstelle für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock

 

(Grund: Es soll abgewartet werden, bis die angekündigte Novellierung des SGB VIII vorliegt)

 

 

Anträge:

 

- Nr. 2020/AN/0696 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund)

   Dauerhafter Erhalt der Grünfläche unterhalb der Talstraße

   (Grund: Gutachten liegt noch nicht vor)

 

- Nr. 2021/AN/2066 der Vorsitzenden der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
   und die LINKE.PARTEI

   Beratung von queeren Erwachsenen
   (in Sitzung der Bürgerschaft am 19.05.2021 bis zur Beratung des Haushaltes 2022/2023 vertagt)

 

- Nr. 2021/AN/2360  von Niels Schönwälder (für den Ortsbeirat Evershagen)
   Errichtung eines neuen Rad- und Fußweges in der "Theodor-Körner-Straße"
   (in Sitzung der Bürgerschaft am 29.09.2021 in den Ausschuss für Stadt- und
   Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen,
   soll in Abstimmung mit Ortsbeiratsvors. bei Beratung des Haushaltes 2022/2023
   behandelt werden, wie auch vom Finanzausschuss beabsichtigt)


 

Beschlussvorlagen:

 

Beschlussvorlagen zur Wahl in Ortsbeiräte:

 

- Nr. 2020/BV/0959 zur Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein

 

- Nr. 2020/BV/0814 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein

 

(Grund: in der Sitzung der Bürgerschaft am 21. Oktober 2020 vertagt, bis eine rechtliche Klärung und Änderung der Hauptsatzung im Zusammenhang mit der Handhabung von Wahlen in Ortsbeiräte und der Nichtbesetzung von Plätzen durch Vorschlagsberechtigte vorliegt)

 

 

Folgende Beschlussvorlagen zur Nachwahl in Ortsbeiräte wurden in der Sitzung der Bürgerschaft am 3. November 2021 vertagt, bis Wahlvorschläge zur Besetzung vorliegen:

 

- Nr. 2020/BV/0791 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Brinckmansdorf,

 

- Nr. 2020/BV/1242 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtmitte,

 

- Nr. 2020/BV/1385 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat
   Dierkow Ost, Dierkow-West,

 

- Nr. 2020/BV/1396 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Neu,

 

- Nr. 2021/BV/2059 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel,

 

- Nr. 2021/BV/2322 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortbeirat Dierkow-Neu.

 

 

Weitere Hinweise:

 

Unter TOP 8 – Wahlen und Bestellungen – entfallen die Beschlussvorlagen:

 

- Nr. 2021/BV/2571 Nachwahl eines Ortsbeiratsmitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (TOP 8.2)

 

- Nr. 2021/BV/2708 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein (TOP 8.2)

 

 

Weiterhin entfallen:

 

- im öffentlichen Teil:

  • TOP 11, Bericht aus den Aufsichtsgremien

 

- im nichtöffentlichen Teil die TOP

  • TOP 15, Mitteilungen der Präsidentin,
  • TOP 16, Anträge,
  • TOP 18, Bericht aus den Aufsichtsgremien

 

 

 

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
am 19. Januar 2022.