06.01.2022 - 6.1 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Au...

Die Verwaltung informiert, dass es noch eine redaktionelle Änderung im Nachtrag zur Beschlussvorlage gegeben habe, da dort versehentlich noch der Finanzhaushalt aufgeführt wurde. Die Bewilligung beziehe sich ausschließlich auf den Ergebnishaushalt 2021. Der Nachtrag ersetze die eigentliche Beschlussvorlage, somit seien hier final 110,0 TEUR zu bewilligen.

 

Die Abstimmung der Beschlussvorlage bezieht sich auf die durch Nachtrag geänderte Version.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt die überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung im Ergebnis- und Finanzhaushalt des TH 41 im Haushaltsjahr 2021 im Rahmen der Vorteilsausgleichszahlungen an die WIRO in Höhe von 65.000 € auf dem Produktkonto 42405.52520000/72520000 „Kostenerstattungen an Unternehmen mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht“.

 

Die Deckung erfolgt aus dem TH 83 Produktkonto 54801.56251010/76251010 „Vergütungen einschließlich Reisekosten an Sachverständige“.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	11
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	0		Abgelehnt