07.09.2021 - 7.1.4 Informationsaustausch zwischen Verwaltung und A...

Frau Gründel informiert über das im Mai 2021 in Kraft getretene Zweckentfremdungsgesetz M-V (ZwG M-V) und deren Auswirkungen. Sie nimmt Bezug auf das Schreiben u.a. an den BPA vom 02.08.2021.

Die Idee ist der frühzeitige Austausch zur Umsetzung des Zweckentfremdungsgesetzes M-V in Rostock als freiwillige Aufgabe. Dabei erläutert sie das Für und Wider unter Betrachtung der Anzahl und Verteilung der betroffenen Nutzungen, des erforderlichen Satzungsrechtes, der Kosten und des Personalaufwandes. Abschließend müsste die Bürgerschaft entscheiden, ob die Verwaltung tätig werden soll.