10.08.2021 - 12.4 Ausschuss für Umwelt, Jugend und Soziales

Herr Ehlers verliest das Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Jugend und Soziales.

 

1. Vorbereitung OBR-Sitzung am 10.08.2021

1.1. TOP 7.1 Vorstellung Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung

Unser Ausschuss wird spätestens Ende dieser Woche an die „KS Bürgerbeteiligung“ mit der Bitte herantreten, in der Sache „Fahrradweg Parkstraße“ zu vermitteln, da die Bitte um

Einbeziehung in die Planungen und die Bitte um Termine, in denen die zusammengefassten Vorschläge der Warnemünder Bürger Beteiligung finden sollen, seit nunmehr einem Jahr

unbeantwortet bleiben. Stattdessen wurden Tatsachen geschaffen, und es ist zu befürchten, dass die im November 2019 letztmalig vorgestellten und unter großem Protest abgelehnten Pläne sukzessive umgesetzt werden sollen.

 

2. Fragen / Themen des Umweltausschusses

2.1 Pflege von Parkbänken und deren unmittelbares Umfeld

Mitgliedern unseres Ausschusses ist zu Ohren gekommen, dass es zum Thema Pflege von

Parkbänken eine öffentliche Ausschreibung gegeben haben soll. Dies ist angesichts des

überwiegend ungepflegten Gesamteintrags vieler Bänke grundsätzlich begrüßenswert –

unser Ausschuss wollte bekanntlich mit Bankpatenschaften diesen Zuständen begegnen.

Trotzdem ergeben sich für unseren Ausschuss folgende Fragen:

Warum bekommt der OBR keine Informationen vorab darüber, da dessen Engagement in

dieser Sache schon seit mehr als einem Jahr bekannt ist?

Wer hat den Zuschlag bekommen, wie lautet die konkrete Arbeitsaufgabe und welchen

Pflegezyklus hat man vorgesehen?

Wo haben die Arbeiten bereits begonnen oder wann beginnen sie?

 

Der Ortsbeirat bittet, die vom Ausschuss gestellten Anfragen, mit der Bitte um Beantwortung an das zuständige Fachamt weiter zuleiten.

 

3. offene Punkte

-Wann werden die Plane zur Fußwegsanierung Schillerstr. und zum Radweg nach

Lichtenhagen vorgestellt?