20.05.2021 - 6 Antrag Budget Ortsbeiräte

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Wortprotokoll

Frau Krüger schlägt vor, das geplante Projekt „Bücherschrank in der Telefonzelle“ des Nachbarortsbeirates Südstadt zu unterstützen. Es ist beabsichtigt, eine Telefonzelle als öffentlich zugänglichen Bücherschrank aufzustellen.

Frau Nerger berichtet, dass in Stadtmitte an der Nikolaikirche bereits eine Telefonzelle sowie in Warnemünde eine Litfaßsäule als Bücherschränke errichtet worden sind. Sie erläutert, dass die Entscheidungsfindung in der Südstadt noch nicht abgeschlossen ist und erwähnt  längere Bearbeitungs- sowie Lieferzeiten. Seitens Frau Nerger wird angeraten, eine klare Aufteilung der Kosten festzulegen. Auf Nachfrage von Frau Krüger erläutert Frau Nerger, dass das Ortsbeiratsbudget auf Basis eines Bürgerschaftsbeschlusses beschlossen worden ist und das nicht aufgebrauchte Budget des Vorjahres nach auf das nächste Jahr übertragen wird.

Herr Anders erläutert daraufhin, dass nach seiner Einschätzung der Beschluss der Bürgerschaft, das Budget in das Folgejahr zu übertragen, ausschließlich coronabedingt beschlossen worden ist und nicht immer stattfinden muss. Er schlägt vor, den Kulturausschuss bezüglich des geplanten Projektes zu beauftragen. Er wird diesbezüglich engmaschig mit diesem zusammenarbeiten und weitere Informationen einholen. Des Weiteren berichtet er über den am 11.05.2021 eingereichten Antrag, bei dem es um die Anpflanzung von Blumenzwiebeln an der Kita geht. Nach Rücksprache mit Frau Knut soll die Flächenauswahl nach dem Beschluss des Ortsbeirates im Rahmen einer Ortsbegehung festgelegt werden. Laut Aussage von Herrn Anders  belaufen sich die Kosten auf ca. 550 €, wovon 500 € für die Blumenzwiebeln und 50 € für Verpflegung aufgewendet werden. Das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege würde hierbei die Bestellung der Zwiebeln übernehmen, beteiligt sich an den Arbeiten und stellt die Werkzeuge zur Verfügung. Das Projekt soll gemeinsam mit den Kindern der Kita, den Ortsbeiratsmitgliedern und den Anwohnern stattfinden.

Frau Nerger teilt mit, dass Sie den Antrag an alle Ortsbeiratsmitglieder weiterleiten wird, damit über diesen in der nächsten Sitzung abgestimmt werden kann.