04.03.2021 - 8 Verschiedenes

Frau Arndt-Forster erinnert an den Maßnahmenkatalog des Fahrradforums für das Stadtgebiet. Es sei bereits im Dezember 2020 festgelegt worden, dass bis zur nächsten Sitzung Maßnahmen für den Katalog zusammengetragen werden sollen. Dies wäre im Februar 2021 gewesen, allerdings wurde nicht darüber gesprochen. Dies solle heute nachgeholt werden.

Sie weise darauf hin, dass im Maßnahmenkatalog nur angrenzende Straßen benannt seien. In Bezug auf die Beschilderung beim Lidl in der Tschaikowskistraße stelle sie klar, dass diese nur für den Bereich Händelstraße und Tschaikowskistraße gelte. Interessant sei, was dort insgesamt perspektivisch geplant sei.

Herr Doß spricht den Groß Schwaßer Weg an. Dort gehe ein großes Gefahrenpotential von weit auseinanderstehenden Gehwegplatten aus. Frau Arndt-Forster stimmt dem zu und ergänzt, dass der Weg selbst am Wochenende hoch frequentiert, sehr eng und uneben sei.

Herr Meindl weist darauf hin, dass dies schon mehrmals thematisiert wurde und die BIMA Eigentümer von Flächen sei, die für einen Ausbau benötigt würden.

Herr Wiesner ergänzt, dass es diesbezüglich bereits vor einigen Jahren Vorplanungen gab. Es wird nach wie vor Handlungsbedarf gesehen.

Herr Weinges bittet Frau Arndt-Forster, dies nächste Woche im Fahrradforum vorzutragen.

 

Hierzu gibt es eine Änderung in der Niederschrift vom 06.05.2021.

 

Herr Hannemann spricht den Radweg im Barnstorfer Wald an. Dieser müsse dringend saniert werden, da er stark durchwurzelt sei. Ist dies vor dem Hintergrund des Ausbaus des  Radschnellwegs geplant?

 

Anschließend berichtet Herr Hannemann, dass er die zunehmende Vermüllung des Barnstorfer Waldes beim Amt für Stadtgrün angesprochen habe. Das Amt antwortete ihm, dass die Säuberung der betroffenen Flächen eigentlich zusammen mit den bei Klarschiff angezeigten Meldungen behoben werden sollen. Dies verzögere sich derzeit allerdings aufgrund der Vielzahl an Meldungen. Zudem sei die Zuständigkeit nicht in allen Fällen gegeben, da z.T. weder das Amt für Stadtgrün, noch das Forstamt zuständig sei. Es wurde diesbezüglich eine Anfrage an das Katasteramt gestellt.

 

Herr Henkel regt an, auf das 100-jährige Bestehen des Ortsteils Gartenstadt/Stadtweide aufmerksam zu machen. Er habe eine Vielzahl an Materialien und würde aufgrund seines großen Interesses für das Thema gerne für die Presse zur Verfügung stehen.

Frau Prophet ergänzt, dass bereits über ein Stadtteilfest nachgedacht wurde.

 

Herr Doß berichtet darüber, dass die Stadtwerke ein Starkstromkabel Am Waldessaum verlegen würden. Er fragt, ob der Weg anschließend nicht begutachtet werden müsse, denn nach Beendigung der Verlegearbeiten seien die betroffenen Fußwegabschnitte extrem schlecht geworden, die Platten würden nachgeben. Dies stelle eine erhebliche Unfallgefahr dar. Derzeit befänden sich die Bauarbeiten im Drosselweg.

 

Festlegung: Zur Klärung des Sachverhalts wird dem Tiefbauamt ein Protokollauszug zugeschickt.

Verantwortlich: Ortsamt West

 

Frau Prophet spricht die Müllsituation hinter dem Betriebsgelände von VEOLIA an. Hier verbreite sich der Müll bis zu 10m über das Werksgelände hinaus. Außerdem würden die LKWs die vorgeschriebene Geschwindigkeit im Tannenweg maßgeblich und regelmäßig überschreiten.

 

Festlegung: Der Ortsbeirat lädt den Geschäftsführer von VEOLIA zu einer der nächsten Sitzung ein, um Lösungswege zu besprechen.

Verantwortlich: Ortsamt West

Frau Dr. Schmidt stellte stellvertretend für viele Anwohner der Satower Straße an die Nordwasser GmbH Fragen bezüglich Ihres Hauswasseranschlusses. Beim Ausbau der Straße in den 90er Jahren wurden seitens des damaligen Versorgers bereits Schächte verlegt, und zwar an der Grenze von Straße und Vorgarten. An einem Schacht wurden jeweils zwei Häuser angeschlossen (bzw. in ihrem Fall wegen eines vergessenen Schachtes auch vier). Nun verlange Nordwasser laut Herrn Hackel, die vorhandenen Schächte und Leitungen wieder abzureißen, und jedes Haus einzeln bis zur Grundstücksgrenze, das ist in diesem Fall die Häuserkante, anzuschließen. D.h. es soll trotz funktionierender Leitungen alles aufgerissen werden. Hier muss es Möglichkeiten individueller Lösungen geben.

Herr Goldammer (Anwohner) kennt die Problematik und will noch einmal das Gespräch im Sinne der Betroffenen mit Nordwasser suchen.

Herr Weinges lenkt ein, dass dieses Thema privatrechtlicher Natur sei und daher in erster Linie durch die beiden Parteien zu regeln sind.

 

Herr Doß möchte noch einmal die zukünftige Nutzung der OSPA-Arena im Ortsbeirat thematisieren.

Herr Weinges teilt mit, dass mit jetzigem Stand wegen des Bebauungsplans keine Wohnungen entstehen könnten und die Räumlichkeiten weiterhin ausschließlich als Sportstätten genutzt werden dürften.

Herr Wiesner schlägt vor, dass der Ortsbeirat eine Stellungnahme an den Senator o.ä. erarbeiten solle, um seine Meinung zu künftigen Vorhaben zu dokumentieren.

Nach kurzer Diskussion wird festgelegt, dass dies ein separater TOP auf der Tagesordnung der Sitzung im April oder Mai dieses Jahres wird.