ALLRIS net

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren
Wortprotokoll

 

Auf Nachfrage von Frau Niemeyer sagt der Oberbürgermeister hinsichtlich der
im Jahr 2023 wieder anstehenden Neuausschreibungen zur Vermarktung der kommunalen Außenwerberechte zu, die Bürgerschaft bzw. den Hauptausschuss im Vorfeld rechtzeitig bezüglich Leistungen, Losgröße und Ähnlichem zu beteiligen.

 

Reduzieren

 

Beschluss:


Die Bürgerschaft überträgt dem Hauptausschuss die einmalige Befugnis, die Entscheidung über den Zuschlag einer Konzession für die Betreibung unbeleuchteter Werbung
(Vergabe 48/30/20) zu treffen.

 

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Reduzieren

Realisierung:

 

Der Zuschlag in dem Verfahren wurde erteilt. Die Informationen an die Bürgerschaft zu anstehenden Neuausschreibungen erfolgt rechtzeitig vor Bekanntmachung der Ausschreibung.