02.12.2020 - 8.2.3 Vorsitzende der Fraktionen SPD, DIE LINKE.PARTE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Antrag wird in der Ziffer 1 um folgenden Satz ergänzt:
„Insbesondere ist eine Folgenabschätzung zu erstellen im Hinblick auf die finanziellen Auswirkungen jeder Maßnahme für die EinwohnerInnen Rostocks. Ergänzend dazu ist darzustellen, wie die finanziellen Auswirkungen für Bevölkerungsgruppen mit geringem Einkommen abgefedert werden können, um eine sozial gerechte Lastentragung zu gewährleisten.“
Abstimmungsergebnis:
|
Angenommen |
X |
|
Abgelehnt |
|