01.12.2020 - 5.1 Ergänzungsbeschluss der Haushaltssatzungen der ...

Frau Dr. Bachmann merkt an, dass hierzu weitere Vorlagen aktuell sind und diese auch berücksichtigt werden sollten.

Herr Borbe erkundigt sich bei der Verwaltung ob im kommenden Jahr überhaupt Geld für die neuen Stellen vorhanden ist.

Frau Helke gibt eine ausführliche Erklärung dazu ab.

Frau Dr. Bachmann bringt ein, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und nicht zu beschließen. Herr Schulz schließt sich an und die Mitglieder sind damit einverstanden.

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Ergänzung zur Haushaltssatzung 2021 nebst Anlagen zum Haushaltsplan (Gem. der Anlagen 1.1.- 1.8.)

 

2. Die Bürgerschaft beschließt für das Haushaltsjahr 2021 einen Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens für das Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock sowie den Haushaltsplan für das Fördergebiete Toitenwinkel gemäß der Anlagen 2.1 bis 2.6

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:
Dagegen:			Angenommen
Enthaltungen:			Abgelehnt