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geändert beschlossen
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Wortprotokoll:

 

Der Änderungsantrag Nr. 2020/BV/1592-01 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und der SPD wurde zurückgezogen.

Zum Änderungsantrag wurde durch die Verwaltung mit Stellungnahme Nr. 2020/BV/1592-03 (SN) mit Hinweis zur Beschlussfassung Stellung genommen.

 

 

Herr Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski gibt nähere Erläuterungen. Um der Haushalts­klarheit Rechnung zu tragen und sowohl dem Rechnungsprüfungsamt als auch dem Wirtschaftsprüfer des KOE die Möglichkeit zu geben, die Angelegenheit haushalterisch korrekt einzuordnen, wird dem Anliegen des Änderungsantrages Nr. 2020/BV/1592-04 (ÄA) wie folgt entsprochen:

Der Jahresgewinn in Höhe von EUR 2.539.168,44 wird, soweit dieser auf das Geschäftsfeld HRO entfällt, in Höhe von EUR 1.643.265,00 an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
als Gewinnausschüttung ausgezahlt.

Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird in gleicher Höhe einen Investitionszuschuss an den KOE anweisen, der für die energetische Sanierung der Neptunschwimmhalle einzusetzen ist.
 

 

Frau Knitter spricht sich für diese Verfahrensweise aus.

Auf Nachfrage der Präsidentin, ob der Änderungsantrag Nr. 2020/BV/1592-04 (ÄA) durch die Einreicher zurückgezogen wird, soll dieser bestehen bleiben und abgestimmt werden.

 

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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Jahresabschluss 2019 des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und
–entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ wird festgestellt.

 

2. Der Jahresgewinn in Höhe von EUR 2.539.168,44 wird, soweit dieser auf das Geschäftsfeld HRO entfällt, in Höhe von EUR 1.643.265,00 an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock abgeführt und soweit dieser auf das Geschäftsfeld Fremde Dritte entfällt in Höhe von EUR 895.903,44 in die Rücklagen eingestellt.

 

3. Die Entlastung der Betriebsleiterin des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ für das Geschäftsjahr 2019 wird erteilt.


Beschluss Nr. 2020/BV/1592:

 

1. Der Jahresabschluss 2019 des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und
–entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ wird festgestellt.

 

2. Der Jahresgewinn in Höhe von EUR 2.539.168,44 wird, soweit dieser auf das Geschäftsfeld HRO entfällt, in Höhe von 1.643.265,00 als investiver Zuschuss beim KOE für die energetische Sanierung der Neptunschwimmhalle verbleiben und soweit dieser auf
das Geschäftsfeld Fremde Dritte entfällt in Höhe von EUR 895.903,44 in die Rücklagen eingestellt.

 

3. Die Entlastung der Betriebsleiterin des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ für das Geschäftsjahr 2019 wird erteilt.

 

Anlage:

Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und
-entwicklung der Hansestadt Rostock für das Wirtschaftsjahr 2019 und weitere Anlagen
[einschließlich Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers]

 

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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt